elbcleaning GmbH
Große Bleichen 1-3, 20354 Hamburg
Stand: Oktober 2023
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der elbcleaning Glas- und Gebäudereinigung GmbH (nachfolgend „ANBIETER") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").
1.2 Das Angebot des ANBIETERS richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird vom ANBIETER ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.4 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Leistungsinanspruchnahme gültige Fassung dieser AGB.
1.5 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen dem ANBIETER und dem Auftraggeber, ohne dass es eines erneuten ausdrücklichen Hinweises bedarf.
1.6 Es wird das generische Maskulinum verwendet. Dies dient ausschließlich der besseren Lesbarkeit und schließt alle Geschlechteridentitäten ein.
2.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot des ANBIETERS.
2.2 Der ANBIETER erbringt Reinigungsdienstleistungen, die insbesondere End-, Grund- und Unterhaltsreinigung von Büroräumen, Praxisräumen, Baustellen und Treppenhäusern umfassen.
2.3 Ein bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet. Der ANBIETER ist zu einer fachgerechten Ausführung der vereinbarten Tätigkeiten verpflichtet.
2.4 Der ANBIETER ist berechtigt, zur Erbringung seiner Leistungen Dritte (Subunternehmer) hinzuzuziehen, für deren Leistungen er wie für eigene haftet.
2.5 Im Rahmen der Leistungserbringung steht dem ANBIETER ein Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB zu, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
3.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website des ANBIETERS stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe (invitatio ad offerendum).
3.2 Der Vertragsschluss erfolgt per E-Mail oder schriftlich durch die Annahme des vom ANBIETER erstellten Angebots durch den Auftraggeber.
4.1 Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste des ANBIETERS und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Die Abrechnung erfolgt nach dem vereinbarten Stundensatz oder einer monatlichen Vergütungspauschale.
4.3 Kostenvoreinschätzungen des ANBIETERS sind unverbindlich, sofern keine ausdrückliche Festpreisvereinbarung getroffen wurde.
4.4 Überschreitungen einer unverbindlichen Kostenvoreinschätzung um mehr als 15 % teilt der ANBIETER dem Auftraggeber unverzüglich mit.
4.5 Anfallende Reisekosten und Fahrtkosten trägt der Auftraggeber, sofern nicht abweichend vereinbart.
4.6 Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der ANBIETER leistet in Vorleistung; eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Auftraggeber ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
5.1 Vereinbarte Leistungsfristen beginnen erst nach vollständiger Zahlung etwaiger Anzahlungen sowie nach Eingang aller vom Auftraggeber beizubringenden Unterlagen.
5.2 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist der ANBIETER berechtigt, die weitere Leistungserbringung zu verweigern, bis der Rückstand vollständig ausgeglichen ist.
5.3 Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen ist der ANBIETER berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen.
6.1 Der Vertrag wird mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist während der Mindestlaufzeit ausgeschlossen.
6.2 Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um die vereinbarte Erstlaufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
6.3 Die Leistungserbringung beginnt mit dem im Angebot vereinbarten Datum, frühestens jedoch mit dem Vertragsschluss.
6.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per SEPA-Lastschrift, Vorkasse oder Rechnung.
7.2 Sofern eine SEPA-Einzugsermächtigung vereinbart wurde, erteilt der Auftraggeber diese innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss.
7.3 Kosten einer Rücklastschrift, die durch unzureichende Kontodeckung oder fehlerhafte Kontodaten verursacht werden, trägt der Auftraggeber.
7.4 Rechnungen des ANBIETERS werden in elektronischer Form (PDF per E-Mail) übermittelt. Der Auftraggeber erklärt sich mit dieser Form der Rechnungsstellung einverstanden.
8.1 Die Haftung des ANBIETERS auf Schadensersatz richtet sich nach den folgenden Regelungen.
8.2 Der ANBIETER haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
8.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für leicht fahrlässige Verletzungen nicht wesentlicher Vertragspflichten haftet der ANBIETER nicht. Eine Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9.1 Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden vom ANBIETER vertraulich behandelt und nicht ohne gesonderte Einwilligung an Dritte weitergegeben.
9.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den ergänzenden nationalen Datenschutzgesetzen. Weitere Hinweise enthält die Datenschutzerklärung des ANBIETERS.
9.3 Beide Parteien verpflichten sich, über vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht für die Dauer des Vertrags und für einen Zeitraum von 3 Jahren nach Vertragsende fort.
Der ANBIETER ist berechtigt, den Auftraggeber in jedem Medium – insbesondere auf seiner Website, in sozialen Netzwerken und in Printmaterialien – als Referenzkunden zu benennen, einschließlich der Verwendung von Firmenlogo und Bildmaterial. Der Auftraggeber kann dieser Nutzung jederzeit schriftlich widersprechen; der ANBIETER wird in diesem Fall die Referenz unverzüglich entfernen.
11.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.3 Schriftliche Zusatzvereinbarungen oder Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von beiden Parteien unterzeichnet worden sind.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht (salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.5 Der ANBIETER behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 2 Wochen zu ändern. Änderungen werden dem Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb der Ankündigungsfrist schriftlich, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Stand: Oktober 2023